Stablecoins sind weit mehr als nur ein neues Zahlungsmittel: Sie bieten eine moderne Infrastruktur, mit der Zahlungen rund um die Uhr und in Echtzeit abgewickelt werden können. Davon profitieren unter anderem Exportunternehmen bei B2B-Zahlungen oder bei der Automatisierung von Geschäftsabläufen.
Dr. Martin Hess, Chefökonom und Gesamtprojektleiter Digitale Währungen der SBVg bringt die Ausgangslage auf den Punkt: «Die Frage lautet längst nicht mehr, ob wir uns in der Schweiz mit Stablecoins befassen müssen, sondern wie wir sie gestalten. Ein CHF-Stablecoin muss aus der Schweiz herausgegeben werden können. Er darf nicht an praxisfremden Hürden scheitern, die heimische Anbieter gegenüber der ausländischen Konkurrenz benachteiligen.»
Schweizer Rahmenbedingungen im Fokus
Aus Sicht der Bankiervereinigung sprechen insbesondere Sicherheits- und Stabilitätsüberlegungen für einen heimischen Emittenten. Ein in der Schweiz herausgegebener CHF-Stablecoin untersteht der Aufsicht von FINMA und den Regeln der Schweizerischen Nationalbank (SNB), schützt die Rechte der Anleger nach Schweizer Recht und sichert, dass Wertschöpfung im Land verbleit.
Damit Schweizer Institute solche Instrumente im Wettbewerb mit ausländischen Anbietern überhaupt anbieten können, sieht die SBVg jedoch konkreten Anpassungsbedarf bei den regulatorischen Rahmenbedingungen in der anstehenden FINIG-Revision. Die EU hat mit der Markets in Crypto-Assets Regulation (MiCA) bereits einen einheitlichen Rechtsrahmen für Kryptowerte geschaffen, die USA mit dem GENIUS Act einen spezifischen Rahmen für Zahlungs-Stablecoins.
Regulierung muss praxistauglich und international kompatibel sein
Einerseits müssen Banken Stablecoins direkt unter ihrer bestehenden Lizenz ausgeben dürfen, ohne den bürokratischen Umweg über eigene Tochtergesellschaften gehen zu müssen. Andererseits verlangt der im Vergleich zum Ausland kleine Markt für hochwertige, liquide Aktiven (HQLA) flexible Vorgaben bei der Reserveunterlegung.
Schliesslich müssen auch die Vorgaben zur Geldwäschereibekämpfung und zur Travel Rule risikobasiert sowie technisch machbar ausgestaltet sein, damit digitale Zahlungsströme im Alltag nicht an praxisfremden Hürden scheitern. Dabei ist eine international mit den relevanten Jurisdiktionen abgestimmte Vorgehensweise unerlässlich. Natalie Graf, Senior Legal Counsel und Koordinatorin der Vernehmlassungsantwort der SBVg zur FINIG-Revision, hält fest: «Mit dem Anspruch, die Schweiz als führenden Standort für digitale Finanzinnovation zu positionieren, setzt sich die SBVg für einen praxistauglichen, international kompatiblen und stabilitätsfördernden Regulierungsrahmen ein.»
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